In Mecklenburg-Vorpommern konnten 2023 insgesamt 43 Schulbauvorhaben mit Gesamtinvestitionen in Höhe von 250 Millionen Euro fertiggestellt werden. Das Land hat die Bauprojekte mit Fördermitteln aus EU-, Bundes- und Landesmitteln in Höhe von mehr als 160 Millionen Euro unterstützt. Dazu gehören beispielsweise brandschutztechnische und energetische Sanierungen, Erneuerungen von Sanitäranlagen sowie der Neubau und die Erweiterung von Schulbauten. Im Jahr 2023 haben Schulträger zudem 16 weitere Schulbauprojekte mit Gesamtinvestitionen von ca. 110 Millionen Euro begonnen. Das Land unterstützt diese Vorhaben mit Fördermitteln aus EU-, Bundes- und Landesmitteln in Höhe von knapp 70 Millionen Euro. Für weitere neun Schulbauvorhaben hat das Land 66 Millionen Euro bewilligt. Die Vorhaben mit einem Gesamtumfang von 117 Millionen Euro werden voraussichtlich in den Jahren 2024 bis 2025 fertiggestellt.

Simone Oldenburg, Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung: „Moderne Schulgebäude und gute Bedingungen sind ein lernförderliches Umfeld für Kinder und Jugendliche. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie Räume aussehen, die die Freude am Lernen machen, die die Kreativität fördern und die die Konzentration steigern. Doch Schule ist heute nicht mehr nur ein Ort zum Lernen, sondern entwickelt sich durch die Angebote am Nachmittag zunehmend zu einem Treffpunkt und wird zum Begegnungsort für eine breitere Öffentlichkeit. Die Räume müssen dafür geeignet sein.“ (...)

In Mecklenburg-Vorpommern werden in den kommenden vier Jahren 400 Millionen Euro zusätzlich für den Schulbau eingesetzt. Darauf haben sich die Landesregierung, Kommunen und die Landkreise auf dem Kommunalgipfel verständigt. Das Land stellt von 2024 bis 2027 jährlich 25 Millionen Euro zusätzlich für den Neubau und die Sanierung von Schulen bereit. Die Kommunen legen jeweils 25 Millionen Euro pro Jahr aus dem Finanzausgleich oben drauf. Die Schulträger, die davon profitieren, müssen in mindestens gleicher Höhe Eigenmittel einsetzen. Das Land unterstützt in diesem Zusammenhang Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden und Hilfen zum Haushaltsausgleich bzw. Sonderzuweisungen erhalten, beim Aufbringen dieses Eigenanteils und bei Investitionen mit weiteren Mitteln über den Finanzausgleich.

Die Schulbauförderung setzt sich aus verschiedenen Programmen zusammen. Neben den EU-Programmen ELER und EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung zählen die Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung, das Bundesprogramm zur Kommunalinvestitionsförderung, die Sonderbedarfszuweisung, die Kofinanzierungshilfe, die landeseigenen Schulbauprogramme des MV- Schutzfonds, des Strategiefonds und das Schulbaupaket dazu. Seit 2016 hat das Land mit ca. 750 Millionen Euro rund 500 Schulbauvorhaben gefördert. Ungefähr jeweils die Hälfte dieser Fördermittel floss in Ober- und Mittelzentren bzw. in Grundzentren und ländliche Gemeinden. Die Schulgebäude und Außenanlagen zu bauen, zu sanieren und zu unterhalten, ist eine Pflicht der Schulträger, also der Kommunen und Landkreise, die im Schulgesetz verankert ist. Das Land unterstützt die Schulträger bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung koordiniert die Fördervorhaben des Landes. Die Fördermittel stellen das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung, das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt sowie das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit zur Verfügung.

Quelle (vollständige Pressemitteilung): Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung