Hamburg: Förderprogramm Schulverpflegung : Datum:
Mit einem neuen Förderprogramm wird die Hamburger Schulbehörde die Schulverpflegung unterstützen, sodass Schülerinnen und Schüler weiterhin ein gesundes und schmackhaftes Mittagessen bekommen.
Mit einem neuen Förderprogramm wird die Schulbehörde die Schulverpflegung mit zusätzlich bis zu fünf Millionen Euro unterstützen und so sicherstellen, dass die Familien trotz der erheblich gestiegenen Lebensmittelpreise in diesem Schuljahr nicht zusätzlich belastet werden und die Caterer einen angemessenen Preis abrechnen können. Alle Schülerinnen und Schüler sollen weiterhin ein gesundes und schmackhaftes Mittagessen bekommen.
Schulsenator Ties Rabe: „Bereits in der Corona-Krise hat die Schulbehörde die Schulcaterer wie auch die Familien mit insgesamt sieben Millionen Euro zusätzlich finanziell unterstützt, um trotz der vielen Einschränkungen ein gesundes und schmackhaftes Mittagessen für alle Kinder und Jugendlichen sicherzustellen. Jetzt müssen wir eine neue Krise bewältigen, denn in den letzten Monaten haben sich die Kosten für Lebensmittel aufgrund des Krieges in der Ukraine erheblich erhöht. Auch in dieser Situation lassen wir die Familien und die Schulcaterer nicht allein und legen noch einmal ein zeitlich befristetes Förderprogramm mit bis zu fünf Millionen Euro für das Jahr 2023 auf.“
So wird die Preisobergrenze für ein Mittagessen rückwirkend vom 1. Dezember 2022 und bis zum 31. Juli 2023 auf 4,75 Euro pro Mittagessen und vom 1. August 2023 bis zum 31. Dezember 2023 auf 4,80 Euro pro Mittagessen angehoben. Trotz dieser Erhöhung bleibt der von den Eltern maximal zu zahlende Essenspreis von Euro 4,15 bis zum 1. August 2023 stabil. Danach erfolgt die übliche moderate Preiserhöhung zum neuen Schuljahr. Den Differenzbetrag von anfangs 60 Cent übernimmt die Schulbehörde und rechnet direkt mit den Caterern ab.
In den Hamburger Schulen organisieren über 50 verschiedene Catering-Betriebe in Zusammenarbeit mit den Schulen das Mittagessen. Sie bereiten jedes Jahr rund 16 Millionen Mittagessen zu und organisieren auch die Essensausgabe in den Schulen. Die Caterer sind in der Regel privat geführte Betriebe, es gibt aber auch einzelne gemeinnützige Träger. Unter den Caterern sind sehr große Unternehmen, die mehr als 50 Schulen versorgen, aber auch sehr kleine Anbieter, die nur an einer einzigen Schule tätig sind.
Die Schulen haben die freie Wahl, suchen sich ein passendes Catering-Unternehmen aus und schließen mit diesem Unternehmen einen Vertrag. Ein Landesrahmenvertrag regelt für alle Schulen und alle Catering-Unternehmen zentrale Eckpunkte des Mittagessens, beispielsweise dass zurzeit kein Mittagessen mehr als 4,15 Euro kosten darf und jedes Mittagessen den Vorgaben der Deutschen Gesellschaft für Ernährung entsprechen muss.
Mit den Caterern wurde 2020 vereinbart, dass der von den Eltern zu zahlende Höchstpreis für das Mittagessen jährlich nach den Sommerferien auf der Grundlage eines festen Schlüssels an die allgemeine Preisentwicklung angepasst wird. Um die Eltern vor allzu großen Preisveränderungen von Jahr zu Jahr zu schützen, werden für die jährlichen Preisanpassungen die Inflationsraten im Lebensmittel- und Gastronomiebereich über einen mehrjährigen Zeitraum zugrunde gelegt und in einem Mittelwert abgebildet. Dieser sinnvolle Mechanismus stößt in diesem Jahr an seine Grenzen, weil der ganz ungewöhnlich hohe und kurzfristige Preisanstieg im Rahmen dieses Verfahrens nicht angemessen berücksichtigt werden kann und die Caterer damit Finanzierungsprobleme bekommen. Daher wurde jetzt für eine Übergangszeit eine temporär begrenzte Sondervereinbarung abgeschlossen.
Die Verpflegung der Hamburger Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Schulen mit rund 16 Millionen Mittagessen im Jahr kostet rund 75 Millionen Euro. Um die Eltern zu entlasten, finanzieren Bund und Land etwas mehr als die Hälfte dieser Kosten. Dank dieser Zuschüsse erhalten viele Schülerinnen und Schüler das Mittagessen kostenlos oder zu reduzierten Preisen:
- Kinder, deren Sorgeberechtigte soziale Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder BAföG beziehen, bekommen das Schulessen an allen Hamburger Schulen kostenlos. Das sind rund ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler.
- An den Grundschulen zahlen auch Familien mit einem geringeren Einkommen reduzierte Preise.
- Nehmen mehrere Kinder einer Familie am Mittagessen in der Schule teil, zahlen die älteren Kinder in der Grundschule ebenfalls einen reduzierten Preis.
- Aufgrund dieser Hamburger Zusatzregelung erhalten mehr als zwei Drittel der Schülerinnen und Schüler an den Grundschulen Zuschüsse oder sogar eine kostenlose Schulverpflegung.
- Damit die Preise bezahlbar bleiben, hat die Schulbehörde darüber hinaus für über 250 Millionen Euro in allen Schulen neue Kantinen gebaut oder bestehende Kantinen saniert und sie den Caterern zur weitgehend kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt. Das entspricht einer zusätzlichen Subvention von rund 90 Cent pro Mittagessen.
Insgesamt finanzieren die Stadt Hamburg und die Bundesregierung mit diesen Maßnahmen mehr als die Hälfte der Gesamtkosten des schulischen Mittagessens.